Dienstag, 12. August 2014

Deutsche Waffenlieferung für "Krisengebiet"

T-Online.de berichtete 1):
Deutschland will die irakische Armee im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat(IS) mit gepanzerten Fahrzeugen und Sprengfallen-Detektoren unterstützen. Sie sollen aus Bundeswehrbeständen kommen und unter Beteiligung der deutschen Luftwaffe so schnell wie möglich ins Krisengebiet geschafft werden, um einen "Völkermord" zu verhindern. Das sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Berlin. Auch Waffenlieferungen schließt die Bundesregierung nicht mehr aus.

"Ich bin angesichts der dramatischen Lage dafür, bis an die Grenzen des politisch und rechtlich Machbaren zu gehen", sagte auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".


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Es wäre mir neu, dass Regierungen andere Regierungen mit Waffen und diversen Rohstoffen beliefern, weil die Menschenrechte verletzt wurden. Bisher und das wird sich auch nicht ändern, hat Deutschland, USA, China und Russland nur Waffen exportiert, wenn die Farbe des Geldes in Ordnung war. Man kann der Bevölkerung viel erzählen, solange der Tag lang genug ist. Feststeht, dass ein solcher Konflikt oder auch Krieg genannt, finanziell eine Bereicherung darstellt. Die Waffenexport-Weltmeister wissen dies und deshalb möchte jeder gewissermaßen davon profitieren. Bei solchen Kriegsgebieten kann sogar nachweislich das ein- oder andere Kriegswaffen abkommen ausgehebelt werden. Selbstverständlich nur um den Schutz der Bevölkerung gewährleisten zu können, - natürlich! Herr Steinmeier äußerte sich meiner Meinung nach sehr fragwürdig, da das politisch Machbare selbst Folter miteinbezieht, um das Gewünschte erzielen zu können. Die Vergangenheit beweist dies, denn auch Präsident Barack Obama ließ unzählige Menschen foltern, um an Informationen gelangen zu können. Deshalb unsere Frage an Herrn Steinmeier – Wie weit wollten Sie noch einmal gehen und inwiefern werden die Menschenrechte in diesem Fall verletzt?

Quellennachweis:

(c) - 2014 M.Trojan

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