Freitag, 8. Januar 2016

Deutschland - Unbewaffneter Polizeistaat?

Tja meine verehrten Politiker, wie heißt es so schön „man erntet, was man sät“.

Die Regierung hat über 20 Jahre gezielt die Polizei kaputt gespart. Man betonte jahrelang, dass Gewalttaten statistisch zurückgehen würden, was dazu führte, dass man Polizei- aber auch Bundeswehr mehr und mehr schwächte bzw. gezielte Einsparungen einführte.

Nach und nach wurde die Polizei ein Schatten seiner selbst. Ein Polizist trägt heute eine Waffe, mit einem einzigen Magazin bei sich. Wenn wir jedoch einen Terroranschlag befürchten oder potenzielle Attentäter melden wollen/würden – wen ruft man? Man ruft die Polizei, die derzeit schlechter bewaffnet ist, als ein durchschnittsjugendlicher Berliner. Und anstatt diese Tatsache, diesen Fehler einzusehen und die Polizei mit den notwendigen Mitteln auszustatten, ruft man einfach eine neue „Anti-Terror-Einheit“ ins Leben (BFE+). Man schwächte die Polizei und sieht diesen Fehler nicht als solchen ein, nach dem Motto – Recht behalten ist wichtiger, als Recht haben. Wir bzw. die Regierung muss der Polizei effektivere Waffen, besseren Schutz und natürlich größeren Spielraum gewähren. Heute wird ein Polizist vor Gericht gestellt, wenn er einen Verdächtigen zu harsch oder hart anpackt. Natürlich schreckt diese Tatsache einen Polizisten davor ab, die zum Teil notwendige Staatsmacht auszuüben. Ich möchte keine Polizeigewalt verherrlichen, aber es ist logisch, dass man der Polizei definitiv mehr Rechte offenlegen muss, wenn man möchte, dass diese durchgreifen. Aber das ist wohl typisch „Deutsch“, wir wollen, dass uns die Polizei beschützt, verharren jedoch darauf, dass es gewaltlos vonstattengeht. Wer Sicherheit möchte, wird nicht drum herum kommen, gewisse Gesetze mit Gewalt zu manifestieren. Jedes Leben ist in unserer Gesellschaft gleichgesetzt, selbst das eines Mörders, aber wir müssen uns die Frage stellen, wann dieses Recht erlischt oder erlöschen sollte.

Wer die Freiheit eines Landes gefährdet oder noch schlimmer – vernichten möchte, kann nicht als Teil der Gesellschaft betrachtet werden und schon gar nicht, nach dem Gesetz des jeweiligen Landes verurteilt werden. Ganz im Gegenteil, wer die Freiheit eines Landes angreift, muss nach dem Kriegsrecht verurteilt werden. Da es kein Konflikt, sondern eine Kriegssituation darstellt. Wir können heute nicht mehr behaupten, dass Deutschland friedlich gegen den IS vorgeht, Deutschland hatte Anschläge im Inland vereiteln müssen und genau das bedeutet, dass Deutschland angegriffen wurde. Was bedeutet, dass sich Deutschland in einem Verteidigungskrieg befindet, im Inland sowie im Ausland. Meine Kritiker können hier behaupten, was sie wollen. Aber feststeht, dass die „friedlichen Lösungen“ mehr und mehr schwinden. Während sich die Situation weiterhin verschärft, anspitzt und womöglich noch größere Opfer mit sich bringen wird. Nicht Gott entscheidet über unser Schicksal, sondern wir. Wir müssen eine Entscheidung treffen, wie wir leben wollen.

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