Sonntag, 24. Januar 2016

Deutschlands Rechte werden unterwandert

Die deutsche Regierung begeht derzeit täglich erneut Straftaten, und zwar kein geringeres Vergehen, als den Verstoß gegen das Grundgesetz. Paragraphen des Strafgesetzbuches werden gezielt außer Kraft gesetzt oder bewusst ignoriert. 

§ 81 Hochverrat (Strafgesetzbuch) 
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Artikel 5 (Grundgesetz) 
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre. 
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung. 

Das sogenannte Recht auf Versammlung kennen die meisten – aber wussten Sie, dass das Verhindern solch einer Versammlung eine Straftat nach sich zieht? Somit begeht die Regierung eine Straftat, wenn sie friedliche Versammlungen per Staatsgewalt beenden lässt.
Versammlungsgesetz § 21
Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Sie müssen sich darüber im Klaren sein, dass wir Rechte besitzen, selbst in Zeiten wie diesen, wo alles dagegen spricht. „Recht muss Unrecht nicht weichen“ – Sie müssen sich davor nicht fürchten, etwas Falsches zu sagen, nur weil Sie glauben, dass es das Richtige ist. Sobald es Ihre Meinung ist, dann sprechen Sie sie aus. Dieses Land ist durch Menschen groß geworden, die das sagen, was gesagt werden muss. Selbst wenn das gesagte falsch zu sein scheint, solange es Ihre Meinung ist, dürfen Sie es auch sagen. Selbst das friedliebendste Land der Welt, würde mit der Feder gegen den Stein verlieren. Wir sind stark, eine starke Nation und nur deshalb kommen die Menschen zu uns. Doch wenn wir nachgeben, verlieren wir an Stärke. Wir dürfen nicht zulassen, dass wir verlieren, nur weil wir schweigend zusehen wollen. Wir müssen Flagge zeigen und unseren Standpunkt in Europa vertreten und notfalls verteidigen, denn wir sind dieses Land, niemand anderes. Nicht die Regierung stabilisiert dieses Land, wir halten die Stabilität aufrecht. Nicht Frau Merkel entscheidet über unser Schicksal, sondern wir, jeder einzelne. Jede Hautfarbe, jede Kultur und jeder einzelne Mensch, der sich Deutschland angeschlossen hat, muss für Deutschlands Rechte einstehen, sonst zerbricht Deutschland an seiner eigenen Stärke, denn Toleranz kann schnell von der größten Stärke, zur vernichtenden Schwäche werden.

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