Montag, 1. Februar 2016

Empörung über Schussbefehl?

Plötzlich zeigt sich die SPD empört über die Ansprache der AfD. Verwunderlich, wo doch eine Grenze „schützen“ im Grunde als „verteidigen“ gilt. Möchte man eine Grenze mit lächelnden Gesichtern verteidigen oder wie hatte man sich das auf Seiten der SPD vorgestellt?

Dass ein sogenannter „Schussbefehl“ unserem Grundgesetz widerspreche, würde ich nicht unter Eid bestätigen, da ein Land seine Grenzen definitiv schützen darf – Staatsmacht bzw. Staatsgewalt wäre auch unter Schussbefehl zu verstehen und widerspricht NICHT dem Grundgesetz. Die Regierung bzw. die SPD beschreibt derzeit immer das Szenario, dass auf Flüchtlinge geschossen werden würde, was natürlich nicht gutgeheißen wird, aber wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass auch der IS mit sogenannten Schläfern über die Grenzen einmarschieren kann und mit Sicherheit wird, und dann ist ein Schussbefehl durchaus legitim und widerspricht nicht dem Grundgesetz, ganz im Gegenteil sogar, das Grundgesetz behandelt dieses Thema sehr explizit, denn - wir haben genau diesen „Verteidigungsfall“ im Grundgesetz, was der Aussage der SPD deutlich widerspricht. Im Abschnitt Xa (Art. 115a bis Art. 115l) des Grundgesetzes wird beschrieben, dass sich Deutschland zur Wehr setzen darf, bei einem Angriff. Wir haben Angriffe erlitten, bewaffnete und unbewaffnete, wenn Sie weiterhin glauben, man müsse die Grenzen nicht verteidigen – sondern nur kontrollieren, dann bereiten Sie den direkten Weg für den Terrorismus, denn der IS wird dadurch unterstützt. 

DARUM - Ein Schussbefehl ist im Bereich der Flüchtlingskrise ein falsch verwendeter Begriff, aber der Verteidigungsfall sollte und darf definitiv nicht beschönigt werden. Das klingt hart, aber ich denke, man versteht, wie es gemeint ist, wenn man betont, dass man die Grenzen mit allen Mitteln verteidigen möchte. Dennoch möchte ich damit nicht die Aussage der AfD-Sprecherin beschönigen, ich möchte im allgemeinen davon berichten, dass ein Verteidigungsfall auch mit Waffengewalt umgesetzt wird. Das ist kein Ausnahmefall sondern in der heutigen Zeit völlig normal - würde man ein Militär-Gebiet unbefugt betreten, ist im Übrigen ein Schussbefehl gang und gebe. So viel zur angeblichen Demokratie. 

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